AGB der tortoise design GmbH
§ 1 Allgemeines
(1)
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der tortoise design GmbH, Grünbergerstr. 54, 10245Berlin (nachstehend tortoise design genannt) gegenüber ihren Kunden. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Abweichende Bedingungen erkennt tortoise design nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
(2)
Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3)
Die Geschäftsbeziehungen zwischen tortoise design und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin.
(4)
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von tortoise design auch Erfüllungsort (Berlin).
§ 2 Auftragsbestätigung und Vertragsschluss
(1)
Ein Vertrag über bestellte Design Folien kommt erst durch eine Auftragsbestätigung zustande, die tortoise design nach Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse sendet. Durch das Zusenden von Motiven und die Auswahl der Auftragsdaten durch den Kunden (Bestellung) kommt kein Vertrag zustande. Mit einer Design Folie ist hierbei eine klebende PVC-Folie bzw. Vinylfolie mit Laminierung gemeint. Die PVC-Folie kann, muss aber nicht bedruckt sein.
(2)
tortoise design bietet neben einer Auswahl an bereitgestellten lizenzierten Designs (z.B. von Sacred 2, den Bad Taste Bears, Shakes und Fidget…) seinen Kunden auf der Internetseite www.tortoise-design.com die Möglichkeit, eigene Bilddateien hoch zu laden und sich diese von tortoise design auf Design Folien (z.B. als Handy Folien, Laptop Folien, iPod Folien, Konsolen Folien) drucken und sich zusenden zu lassen.
(3)
tortoise design behält sich vor, im Falle von Verletzung der Rechte Dritter oder dem Verstoß gegen andere Gesetze Aufträge abzulehnen. Im Falle der Auftragsablehnung wird der Kunde via E-Mail von der Auftragsablehnung informiert.
§ 3 Eigentums- und Urheberrechte
(1)
Alle von www.tortoise-design.com angebotenen Design Folien Motive sind Eigentum der Künstler oder Unternehmungen und an tortoise design lizenziert. Alle dazugehörigen Rechte, insbesondere Urheberrechte, verbleiben bei den jeweiligen Künstlern oder Unternehmungen.
(2)
Die Vervielfältigung der auf www.tortoise-design.com angebotenen Motive ist ausschließlich tortoise design gestattet. Zuwiderhandlungen werden entsprechend dem Urheberrechtsgesetz behandelt und eine strafrechtliche Verfolgung und die Einforderung von entstandenen Schadensersatzzahlungen werden vorbehalten.
(3)
Texte und Bilder (ausgenommen der Designfolien Motive) sind Eigentum von tortoise design und unterliegen dem Urheberrecht. Bei Interesse der Nutzung von Text, Textpassagen oder Bildern ist die schriftliche Einverständniserklärung von tortoise design einzuholen. Anfragen diesbezüglich können telefonisch oder per E-Mail erfolgen.
(4)
Alle Abbildungen von Geräten auf der Internetseite von tortoise design sind international eingetragene Marken. tortoise design steht in keiner geschäftlichen Beziehung zu den abgebildeten Hardware-Herstellern.
§ 4 Inhalt von „individualisierten“ Bilddateien, Beeinträchtigung von Rechten Dritter
(1)
Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.
(2)
Bei allen an tortoise design übermittelten Aufträgen zum Druck von Design Folien werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. tortoise design weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von Urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt tortoise design bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.
(3)
Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze verstoßen.
§ 5 Preise und Lieferung
(1)
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den bei Bestellung gültigen, auf der Internet-Seite www.tortoise-design.com angegebenen Preisen. Die Preise setzen sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten inkl. aller Steuern und sonstiger Preisbestandteilen. Die Preise beinhalten dabei die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2)
Die Waren werden, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Sollten Waren auf Grund von fehlerhaften, unzureichenden oder von den Bestelldaten abweichenden Adressdaten nicht zugestellt werden können, werden die Versandkosten des ursprünglichen Auftrages für die erneute Versendung nochmals in Rechnung gestellt.
(3)
Der Versand der Waren durch tortoise design erfolgt schnellstmöglich nach Zahlungseingang, jedoch innerhalb von 10 Werktagen. Die von tortoise design angegebenen Liefertermine sind dabei unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich verbindlich zugesagt wurden. Falls die Nichteinhaltung einer Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von tortoise design nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Leistungsfrist aus anderen als den o.g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Nichterfüllung, auch solche die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Lieferverzug wurde durch tortoise design mit Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht.
(4)
Privatkunden bezahlen wahlweise per Kreditkarte, PayPal, Nachnahme, in Bar oder per Überweisung (Vorauskasse) auf folgendes deutsche Bankkonto:
Kontodaten tortoise design:
Berliner Sparkasse
Empfänger: tortoise design GmbH
Konto-Nr.: 6000012428
Bankleitzahl: 10050000
IBAN: DE88 1005 0000 6000 0124 28
BIC-/SWIFT-Code: BE LA DE BE
(5)
Wird die Zahlungsvariante Vorauskasse vom Kunden gewählt, hat die Zahlung innerhalb von 14 Kalendertagen nach Versand der Auftragsbestätigung zu erfolgen. Ist 14 Kalendertage nach Versand der Auftragsbestätigung kein Zahlungseingang festzustellen, wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 4,00 erhoben. Als Geldeingang gilt das Wertstellungsdatum auf dem Kontoauszug.
(6)
Hat der Kunde die Zahlungsvariante Nachnahme gewählt und verweigert die Annahme der Waren, oder die Waren können auf Grund von fehlerhaften, unzureichenden oder von den Bestelldaten abweichenden Bestelldaten nicht zugestellt werden, fällt zu den entstandenen Portokosten eine Bearbeitungsgebühr von EUR 12,00 an.
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1)
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag Eigentum von tortoise design.
(2)
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von tortoise design anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Mängelhaftung
(1)
Design Folien sind mangelhaft, wenn sie nicht dem technischen Standard digitalen Aufkleberdrucks entsprechen.
(2)
Als Mängel gelten nur technische Fehler, die nach dem aktuellen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären, nicht jedoch geschmackliche Gesichtspunkte. Farbliche Differenzen, Bildbeschnitt oder Farbverschiebungen zwischen den Design Folien und den Originaldaten sind keine Mängel und es bestehen daher auch keine Gewährleistungsansprüche des Kunden. Eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Bildauflösung) der vom Kunden eingereichten oder hochgeladenen original Motivdaten stellt ebenfalls keinen Mangel dar.
(3)
Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber tortoise design rügt. Maßgeblich ist die Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(4)
Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist tortoise design zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Rückgaberecht
(1)
Ein Rückgaberecht von bestellten Design Folien besteht nicht, da die Design Folien explizit nach Kundenangaben hergestellt werden und nicht weiter von tortoise design verwendet werden können. Das Recht auf Rückgabe laut Fernabsatzgesetz ist somit ausgeschlossen. Das Recht auf Rückgabe bei Mängeln am Produkt nach § 7 bleibt bestehen.
§ 9 Zur Beachtung bei Transportschäden
(1)
Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Ablieferer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet.
(2)
Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern.
(3)
Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern.
§ 10 Haftungsausschluss
(1)
tortoise design bemüht sich, die Internet-Seite www.tortoise-design.com stets betriebsbereit zu halten, tortoise design übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. tortoise design haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.
(2)
tortoise design haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von tortoise design oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von tortoise design auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(3)
tortoise design haftet nicht für Schäden, die an elektronischen Geräten durch das Anbringen von Design Folien durch den Kunden entstehen. Der Kunde benutzt Design Folien auf eigene Verantwortung.
(4)
Die Haftung von tortoise design wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen der Absätze 1 und 2 unberührt.
§ 11 Datenschutz, Sicherung der Bilddateien
(1)
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von tortoise design auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von tortoise design vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzerklärung.
(2)
Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. tortoise design ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
(3)
Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Design Folien bis zum ordnungsgemäßen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. tortoise design sichert die vom Kunden übermittelten Daten zum Zweck der Bearbeitung von Reklamationen für einen Zeitraum von 12 Wochen nach der Versendung an den Kunden. Anschließend werden die Daten gelöscht.
§ 12 Salvatorische Klausel
(1)
Sollte einer der oben genannten Bestimmungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so bleiben die anderen Bestimmungen davon unberührt!